Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz
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Magdeburg. In der Justizvollzugsanstalt Burg hat in der Nacht zum Montag ein 35jähriger Gefangener Suizid durch Strangulation begangen.Ein Bediensteter entdeckte den leblosen Mann beim morgendlichen Kontrollgang. Der seit 2019 einsitzende Gefangene verbüßte mehrere Haftstrafen wegen Diebstahls,…
Magdeburg/Zeitz. Der langjährige Direktor des Amtsgerichts Zeitz, Ernst-Wilhelm Schulze, ist Ende Januar in den Ruhestand getreten. Der 65jährige Jurist war seit November 2012 Direktor des Amtsgerichts. Justizministerin Anne-Marie Keding dankte Schulze für seine Arbeit im Dienst der Justiz des…
Magdeburg/Bernburg. Dr. Eike Papesch ist heute zum Direktor des Amtsgerichts Bernburg ernannt worden. Er folgt Tobias Hoffmann, der im Frühjahr in den Ruhestand ging. Justizministerin Anne-Marie Keding beglückwünschte Dr. Papesch zu seiner Ernennung.Dr. Eike Papesch, Jahrgang 1970, ist gebürtiger…
Magdeburg/Halle. Das Landgericht Halle hat mit Wolfgang Ehm einen neuen Vizepräsidenten. Am heutigen Donnerstag erhielt er seine Ernennungsurkunde. Justizministerin Anne-Marie Keding gratuliert Ehm zu seinem Amt und wünscht ihm viel Erfolg.Wolfgang Ehm, 1966 in Hagen geboren, legte 1993 sein…
Magdeburg. Für die Einführung der elektronischen Prüfung im zweiten juristischen Staatsexamen ist Sachsen-Anhalt mit dem Digital Award 2020 in der Sparte „Innovation im Referendariat“ ausgezeichnet worden.Verliehen wird der Preis von Lex Superior (eine Organisation, die die Digitalisierung der…
Magdeburg/Berlin. Justizministerin Anne-Marie Keding hat den heute im Bundesrat behandelten Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder begrüßt. Sie erklärte am Freitag zu Protokoll, der Gesetzentwurf sei ein wichtiger Baustein im Bestreben des Staates, die ungestörte Entwicklung…
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding hat einen Beschluss der diesjährigen Herbst- Justizministerkonferenz begrüßt, mit dem die Rechte von Flug- und Bahnreisenden gestärkt werden sollen.Keding sagte am Donnerstag im Anschluss an die virtuell ausgetragenen Konferenz:…
Magdeburg. Die Region Wittenberg ist für die Teilnahme am Bundesmodellprojekt „Gute Kinderschutzverfahren“ ausgewählt worden. Sie wird sich ab dem 16.11.2020 am Forschungsprojekt des Bundes zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung für eine kindgerechte Justiz beteiligen. Neben Wittenberg…
Magdeburg. Dr. Andrea Blumtritt, seit 2017 Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung in Sachsen-Anhalt, wechselt zum 2. November in den Freistaat Sachsen. Im dortigen Ministerium für Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung übernimmt sie eine Abteilungsleiterstelle. Sachsen-Anhalts…
Gerhard Schulze ist neuer Präsident des Sozialgerichts Halle. Justizministerin Anne-Marie Keding händigte dem 57jährigen Juristen am Donnerstag in Magdeburg die Ernennungsurkunde aus und wünschte ihm viel Erfolg in seinem Amt. Schulze folgt Werner Ulrich, der im Sommer in den Ruhestand eintrat.…
Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding ist gestern auf Einladung von Bayern mit den CDU-Justizministerinnen und -ministern am Chiemsee zu einem rechtspolitischen Austausch zusammengekommen. Ein zentraler Themenschwerpunkt des Treffens waren notwendige Verbesserungen im Cyberstrafrecht.…
Stendal. Die Direktorin des Arbeitsgerichts Stendal, Elisabeth Quick, geht zum 1. September in den Ruhestand. Die gebürtige Cloppenburgerin arbeitete seit 1991 am Arbeitsgericht Stendal, anfangs als Richterin kraft Auftrags, ab Oktober 1992 als Richterin. Im August 1994 wurde sie zur Direktorin des…
Benneckenstein. Nachwuchs für Sachsen-Anhalts Justizvollzug: Für 28 junge Frauen und Männer beginnt am Montag beim Aus- und Fortbildungsinstitut des Landes Sachsen-Anhalt in Benneckenstein die Ausbildung für den Allgemeinen Justizvollzugsdienst. Vor den Obersekretäranwärterinnen und…
Magdeburg. Werner Ulrich, Präsident des Sozialgerichts Halle, geht am heutigen Freitag in den Ruhestand. Der Jurist übte das Amt seit 2014 aus. Justizministerin Anne-Marie Keding bedankte sich bei Ulrich Werner für die geleistete Arbeit für die Sozialgerichtsbarkeit des Landes.Werner Ulrich, 1955…
Thale. Justizstaatssekretär Dr. Dr. h. c. Josef Molkenbur hat heute jungen Nachwuchskräften des Justizvollzugs im Rahmen einer Feierstunde in Thale ihre Ernennungsurkunden überreicht. Bei den neuen Kolleginnen und Kollegen handelt es sich um 25 Obersekretäranwärterinnen und Obersekretäranwärter im…
Magdeburg. In der Justizvollzugsanstalt Burg wurde zum ersten Mal ein Gefangener positiv auf Corona getestet. Der Untersuchungshäftling befindet sich in Quarantäne in der Krankenabteilung der JVA Burg. Er zeigt keine Symptome.Er wurde am vergangenen Freitag der JVA zugeführt. Nach der in den…
Zum Artikel des SPIEGEL „Fall Oury Jalloh in Sachsen-Anhalt Justizministerium verweigert Ermittlern Gespräche mit Staatsanwälten“ (Online-Ausgabe) erklärt das Justizministerium:Der Rechtsausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat zur Aufarbeitung des Todesfalls Ouri Jallow im Dessauer…
Berlin/Magdeburg (MJ). Der Richterwahlausschuss auf Bundesebene hat heute Dr. Enno Bommel, Direktor am Amtsgericht Halberstadt, zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt. Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding sagte dazu heute in Berlin, sie freue sich außerordentlich für Dr. Bommel,…
Magdeburg. Der Frauenanteil bei landeseigenen Unternehmen des privaten Rechts und Anstalten des öffentlichen Rechts belief sich im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt auf 37,5 Prozent. Das ist im Vergleich zu 2018 eine Steigerung von zwei Prozent. Diese Zahlen stehen in dem am Dienstag vom Kabinett…
Magdeburg (MJ). Justiz- und Gleichstellungsministerin Anne-Marie Keding hat am Freitag den neuen Staatssekretär Dr. Dr. h.c. Josef Molkenbur im Ministerium begrüßt, wo er seinen Dienstvertrag unterschrieb. Sie sagte, sie freue sich auf die Zusammenarbeit und sei sich sicher, dass er seine profunden…
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