Verantwortlich für die Subdomains www.mj.sachsen-anhalt.de und www.justizkarriere.sachsen-anhalt.de:
Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
des Landes Sachsen-Anhalt
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Domplatz 2-4
39104 Magdeburg
Telefon: +49 391 5676235
Fax: +49 391 5676187
E-Mail: mj.presse(at)sachsen-anhalt.de
Verantwortlich:
Danilo Weiser, Telefon: +49 391 5676235
Redaktion:
Frau Schrott, Telefon: +49 391 5676234
Herr Vormbrocke, Telefon: +49 391 5676230
Das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt in den Sozialen Medien:
Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
des Landes Sachsen-Anhalt
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Domplatz 2-4
39104 Magdeburg
Telefon: +49 391 5676235
Fax: +49 391 5676187
E-Mail: mj.presse(at)sachsen-anhalt.de
Verantwortlich:
Danilo Weiser, Telefon: +49 391 5676235
Urheber- und Kennzeichenrecht:
Die auf der Seite verwendeten Inhalte, Beiträge, Grafiken und Bilder sind urheberrechtlich geschützt, dürfen allerdings im Rahmen der Sozialen Netzwerke und zum privaten Gebrauch geteilt, gepostet und weiterverbreitet werden.
Netiquette
Zur Einhaltung eines verantwortungsbewussten und respektvollen Umgangs miteinander bitten wir um Einhaltung folgender Netiquette:
- Die verwendet Sprache in den sozialen Netzwerken des Ministeriums ist Deutsch.
- Verzichten Sie auf Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten.
- Achten Sie auf einen fairen und höflichen Ton.
- Erwähnungen und Kommentare sollen einen sachlichen Bezug zum Thema des Tweets haben.
- Zum richtigen Zitieren gehört neben der genauen Wiedergabe des Zitierten auch der korrekte Verweis auf die Herkunft des Zitats. Bei Zitaten ist deshalb zwingend die Quelle (Urheber) kenntlich zu machen, welche nachprüfbar ist.
- Beiträge in Form von Werbung, Kettenbriefen, Junkmails und Spam werden entfernt. Wir behalten uns außerdem vor, Nutzer, die solche Inhalte verbreiten, für die Nutzung unserer Angebote zu blockieren und an den Anbieter zu melden.
- Verlinkungen zu Drittseiten ohne Bezug zum Post/Tweet bzw. ohne eigenen inhaltlichen Beitrag, werden als Spam gewertet.
- Darüber hinaus gelten immer die Nutzungsbedingungen des jeweiligen sozialen Netzwerks/Anbieters sowie die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften beispielsweise die Persönlichkeitsrechte und/oder das Urheberrecht.
- Wir behalten uns vor, Beiträge, die diesen Grundsätzen nicht entsprechen, ggf. auch ohne Angabe von Gründen zu verbergen bzw. zu löschen, den jeweiligen Nutzer auszuschließen bzw. bei strafrelevantem Verhalten eine Strafanzeige zu erstatten.
Datenschutzbeauftragter
Für Fragen und Auskunftsersuchen steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt zur Verfügung:
Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
des Landes Sachsen-Anhalt
Datenschutzbeauftragter
Domplatz 2-4
39104 Magdeburg
Telefon: +49 391 5676129
E-Mail: mj.dsb(at)sachsen-anhalt.de
Wichtige Hinweise:
Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2018 die Empfangsbereitschaft für formbedürftige elektronische Eingänge gewährleistet und der Elektronische Rechtsverkehr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen generell eröffnet. Bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften wurden hierfür elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfächer (EGVP) eingerichtet.
Informationen zur Übermittlung elektronischer Dokumente an die Gerichte der Länder und des Bundes sowie die Bearbeitung elektronischer Dokumente durch diese Gerichte im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs finden Sie in der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach vom 24. November 2017 (Bundesgesetzblatt Teil. I, Seite 3803 f.). Ergänzende Angaben zum elektronischen Rechtverkehr in Sachsen-Anhalt finden Sie über diesen Link.
Es ist nicht zulässig, bei einem Gericht, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Justizbehörde des Landes Sachsen-Anhalt per E-Mail rechtswirksam Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Insbesondere wird hierdurch keine Frist gewahrt! Der Übermittlungsweg per E-Mail eignet sich daher nur für nicht formgebundene Nachrichten.
Dennoch wird eine Kontaktaufnahme per E-Mail nicht empfohlen, denn E-Mails können durch Dritte abgefangen und nicht erkennbar manipuliert werden. In Zweifelsfällen, insbesondere bei vertraulichen Mitteilungen, wählen Sie bitte den üblichen Weg per Post, Telefax, Telefon oder EGVP.
Das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz kann den Gerichten in ihrer Entscheidungstätigkeit keine Weisungen erteilen. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges durch wiederum unabhängige Richterinnen und Richter möglich.
Darüber hinaus kann keine Rechtsberatung erteilt werden. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe vorbehalten. Finanziell bedürftigen Personen steht die Beratungshilfe zur Verfügung.
Sollten Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten zur Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen können, kann Ihnen Prozesskostenhilfe gewährt werden. Über diesen Link erhalten Sie weitere Informationen.
Bei den im Internet abrufbaren Gesetzestexten (zum Beispiel unter https://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de) handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Rechtsvorschriften. Diese erschließen sich vielmehr aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt. Vertreiberin ist die:
Freyburger Buchdruckwerkstätte GmbH
Am Gewerbepark 15
06632 Freyburg / Unstrut
Tel.: +49 34464 3040
Fax: +49 34464 28067
E-Mail: verlag(at)fb1.de
Homepage
Impressum des Landesportals Sachsen-Anhalt - Domain www.sachsen-anhalt.de:
Land Sachsen-Anhalt
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt
Hegelstraße 40 - 42
39104 Magdeburg
Telefon: +49 391 567-01
E-Mail: staatskanzlei(at)stk.sachsen-anhalt.de
I. Herausgeber und Diensteanbieter
Herausgeber und Diensteanbieter gemäß DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) ist das Land Sachsen-Anhalt
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
des Landes Sachsen-Anhalt
Presse- und Informationsamt der Landesregierung
Hegelstraße 40 - 42
39104 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-01
E-Mail: staatskanzlei(at)stk.sachsen-anhalt.de
Inhaltlich verantwortlich gem. § 18 Abs. 2 MStV:
Gesamtredaktion - Leitung Landesportal
Regierungssprecher
Dr. Matthias Schuppe
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
des Landes Sachsen-Anhalt
Presse- und Informationsamt der Landesregierung
Hegelstraße 40 - 42
39104 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-6660
E-Mail: matthias.schuppe(at)stk.sachsen-anhalt.de
Redaktionen der Ministerien
- Ministerium für Infrastruktur und Digitales
Pressesprecher: Peter Mennicke
Turmschanzenstraße 30
39114 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-7504
E-Mail: presse-mid(at)sachsen-anhalt.de
- Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt
Pressesprecher: Matthias Stoffregen
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-1950
E-Mail: pr(at)mwu.sachsen-anhalt.de
- Ministerium für Inneres und Sport
Pressesprecherin: Patricia Blei
Halberstädter Straße 2/am "Platz des 17. Juni"
39112 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-5516/ -5377/ -5514
E-Mail: pressestelle(at)mi.sachsen-anhalt.de
- Ministerium für Bildung
Pressesprecher: Elmer Emig
Turmschanzenstraße 32
39114 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-3638
E-Mail: mb-presse(at)sachsen-anhalt.de
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Pressesprecher: Martin Bollmann
Turmschanzenstraße 25
39114 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-4612
E-Mail: ms-presse(at)ms.sachsen-anhalt.de
- Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten
Pressesprecherin: Tanja Andrys
Hasselbachstraße 4
39104 Magdeburg
Tel: +49 391 567-4220
E-Mail: presse(at)mw.sachsen-anhalt.de
- Ministerium der Finanzen
Pressesprecherin: Nancy Eggeling
Editharing 40
39108 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-1105, -1334
E-Mail: presse.mf(at).sachsen-anhalt.de
- Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
Pressesprecher: Danilo Weiser
Domplatz 2 - 4
39104 Magdeburg
Tel.: +49 391 567-6235
E-Mail: mj.presse(at)sachsen-anhalt.de
Verantwortung für den technischen Betrieb
Ministerium für Infrastruktur und Digitales
Turmschanzenstraße 30
39114 Magdeburg
E-Mail: Landesportal.ST(at)sachsen-anhalt.de
Betrieb, Weiterentwicklung, technischer Support
Dataport
Altenholzer Straße 10 - 14
24161 Altenholz
Tel.: +49 431 3295-0
E-Mail: poststelle(at)dataport.de
dataport.de
Hinweis: Für Anfragen zu Seiten im Landesportal verwenden Sie bitte das jeweilige Kontaktformular.
II. Rechtshinweise
Haftungsausschluss
Das Presse- und Informationsamt der Landesregierung Sachsen-Anhalts stellt das Internetangebot im Landesportal unter folgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung:
Alle Inhalte unseres Internetangebotes werden sorgfältig geprüft. Wir bemühen uns, dieses Angebot aktuell, inhaltlich richtig und vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern und Mängeln nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität kann daher nicht übernommen werden.
Das Presse- und Informationsamt ist als Dienstanbieter gem. DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) für die eigenen Inhalte verantwortlich. Die Haftung für Vermögensschäden oder Nichtvermögensschäden, ausgenommen Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch die Nutzung der Inhalte verursacht werden, ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grob fahrlässiges Verschulden des Autors vorliegen.
Das Presse- und Informationsamt macht sich den Inhalt der innerhalb seines Angebotes zusätzlich per Hyperlinks zugänglich gemachten fremden Websites ausdrücklich nicht zu Eigen und kann für deren inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität, Verfügbarkeit sowie die Einhaltung von Bestimmungen nach dem deutschen Datenschutzrecht keine Gewähr leisten. Diese Erklärung gilt sowohl für die Internetseiten Dritter, die das Internetportal des Landes durch externe Links zugänglich macht, als auch für die Inhalte verschiedener Rubriken im Landesportal, die durch die zuständigen Ministerien koordiniert werden. Ein Haftungsausschluss des Presse- und Informationsamtes der Landesregierung besteht gemäß DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) auch für die Inhalte der sogenannten Fachportale innerhalb des Landesportals www.sachsen-anhalt.de.
Digitale-Dienste-Gesetz
Das Presse- und Informationsamt der Landesregierung behält sich ausdrücklich vor, einzelne Dokumente oder das gesamte Angebot des Landesportals ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung im Internet zeitweise oder endgültig einzustellen.
Das Presse- und Informationsamt der Landesregierung distanziert sich von allen fremden Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Diese Erklärung gilt für alle Internetseiten Dritter, zu denen aktuell und zukünftig im Landesportal Sachsen-Anhalt Verweise führen, solange das Presse- und Informationsamt keine Kenntnis von eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalten auf den verlinkten Seiten hat. Wir sind nicht dazu verpflichtet, ständig zu prüfen, ob sich auf den verlinkten Seiten Veränderungen ergeben haben. Sollten Sie der Ansicht sein, dass verlinkte externe Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder als unangemessen anzusehen sind, so teilen Sie uns dies bitte mit.
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu beachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Für die Nutzung des Email-Service gelten die dort veröffentlichten Nutzungsbedingungen.
Urheber und Kennzeichenrecht
Das Copyright für vom Presse- und Informationsamt der Landesregierung Sachsen-Anhalts selbst erstellte und veröffentlichte Inhalte verbleibt beim Herausgeber.
Das Layout, die grafische Gestaltung sowie die redaktionellen Beiträge des Angebots sowie ihre Auswahl und Zusammenstellung sind urheberrechtlich geschützt. Die Weiterverwendung und Vervielfältigung zu privaten Zwecken ist gestattet. Eine öffentliche bzw. kommerzielle Verwendung des Angebots bedarf der vorherigen Zustimmung des Presse- und Informationsamtes. Einzelne Inhalte können gesonderte Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.
Das Presse- und Informationsamt ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Multimedia-Elemente und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Audio- und Videodateien und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Elemente zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebots unter www.sachsen-anhalt.de genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen Kennzeichenrechts und der Rechte der jeweiligen eingetragenen Inhaber. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Dienste
Es werden verschiedene kostenlose Dienste und Online-Services angeboten. Diese stehen unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit. Das Presse- und Informationsamt der Landesregierung Sachsen-Anhalts behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern.
