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93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2022

Allgemeines

Jeweils im Frühjahr und im Herbst finden unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo) dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

Die in der Konferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Den Vorsitz der 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister im Jahr 2022 hat Bayern.

Die Termine

Die Frühjahrskonferenz findet vom 1. bis 2. Juni 2022 in Schwangau statt. Die Herbstkonferenz in Berlin ist für den 10. November 2022 geplant.