Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz
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In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Halle ist am 14. Mai 2026 ein deutscher männlicher Untersuchungsgefangener leblos in seinem Einzelhaftraum aufgefunden worden. Trotz unverzüglich eingeleiteter Wiederbelebungsmaßnahmen konnte nur der Tod festgestellt werden. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird…
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, hat dem Jugendclub 83 e. V. in Bitterfeld-Wolfen einen Zuwendungsbescheid über mehr als 39.000 Euro übergeben. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und ermöglichen dem Verein den Aufbau…
Das Landgericht Stendal hat einen neuen Präsidenten. Dr. Lars-Hendrik Schröder hat die Ernennungsurkunde persönlich von Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz Franziska Weidinger erhalten. Er tritt die Nachfolge von Frank Böger an, der inzwischen als Präsident des Landgerichts…
Das Landgericht Stendal hat einen neuen Präsidenten. Dr. Lars-Hendrik Schröder hat die Ernennungsurkunde persönlich von Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz Franziska Weidinger erhalten. Er tritt die Nachfolge von Frank Böger an, der inzwischen als Präsident des Landgerichts…
Das Landgericht Stendal hat einen neuen Präsidenten. Dr. Lars-Hendrik Schröder hat die Ernennungsurkunde persönlich von Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz Franziska Weidinger erhalten. Er tritt die Nachfolge von Frank Böger an, der inzwischen als Präsident des Landgerichts…
Die Justiz des Landes Sachsen-Anhalt beteiligt sich auch in diesem Jahr am bundesweiten Zukunftstag für Mädchen und Jungen – dem Girls’Day und dem Boys’Day. Am Donnerstag, dem 23. April 2026, laden 35 Einrichtungen der Justiz Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse ein und geben ihnen einen…
Der Fakeshop-Finder (www.fakeshop-finder.de) zählt bundesweit zu den meistgenutzten Online-Hilfen für Verbraucherinnen und Verbraucher. Er unterstützt auch Menschen in Sachsen-Anhalt dabei, seriöse von unseriösen Online-Shops zu unterscheiden und Betrugsrisiken besser einzuschätzen. Seit dem Start…
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, hat im Ministerium in Magdeburg Absolventinnen und Absolventen empfangen, die kürzlich das Zweite Juristische Staatsexamen bestanden und damit ihre Jura-Ausbildung erfolgreich abgeschlossen haben. Insgesamt haben in…
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, hat heute an einer justizöffentlichen Gedenkveranstaltung in der Winterkirche des Halberstädter Doms teilgenommen. Die Veranstaltung, organisiert vom Antisemitismusbeauftragten bei der Generalstaatsanwaltschaft…
Bei der 98. Oscar-Verleihung am Sonntag, 15. März 2026, in Los Angeles haben zwei ZDF/ARTE-Koproduktionen einen Academy Award gewonnen. „Ein Nobody gegen Putin“ erhielt den Preis für den besten Dokumentarfilm. Das norwegische Drama „Sentimental Value“, eine Koproduktion mit deutscher Beteiligung,…
Deutschland begeht am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt und setzt ein Zeichen der Solidarität mit allen Betroffenen, ihren Angehörigen sowie den Einsatz- und Rettungskräften. Im Mittelpunkt stehen Erinnerung, Mitgefühl und ein starker Opferschutz. Der Gedenktag…
Weiterer wichtiger Schritt im Rahmen der Digitalisierung der Justiz Sachsen-Anhalt: In der gesamten Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes wurde die elektronische Prozessakte eingeführt. Am Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt mit Sitz in Magdeburg sowie an den Verwaltungsgerichten (VG) Halle…
Das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt hat die Broschüre „Ehrenamt im Justizvollzug“ in überarbeiteter Fassung veröffentlicht. Sie bietet einen aktuellen und kompakten Überblick über Möglichkeiten, Rahmenbedingungen und Anforderungen ehrenamtlichen Engagements im…
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz zur Modernisierung des sachsen‑anhaltischen Justizvollzugsrechts verabschiedet. Damit werden Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt und Änderungsbedarfe, die sich auch aus den vollzuglichen Entwicklungen der letzten Jahre ergeben haben,…
In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg im Landkreis Jerichower Land ist am Morgen des 15. Januar 2026 ein Gefangener, der sich aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Bernburg seit November 2025 in Untersuchungshaft befand, leblos in seinem Einzelhaftraum aufgefunden worden. Es wird gegenwärtig…
Die Justiz des Landes Sachsen-Anhalt baut das Projekt „Schülergerichte“ 2026 weiter aus. Nachdem im vergangenen Jahr neue Standorte hinzugekommen sind, ist nunmehr die Einrichtung von einem weiteren Schülergericht in Bitterfeld-Wolfen vorgesehen. Die entsprechende Förderung wird gegenwärtig…
Am 1. Januar 2026 ist eine bundesweite Reform der Regelungen zu den gerichtlichen Zuständigkeiten in Kraft getreten. Kern ist die Änderung der Zuständigkeiten von Amts- und Landgerichten. Amtsgerichte auch in Sachsen-Anhalt haben nun mehr Zuständigkeiten. Die Amtsgerichte sind jetzt für…
Im Rahmen der Bundesrichterwahl hat der Richterwahlausschuss in Berlin den Volljuristen Dr. Bernward Wollenschläger, Richter am Oberlandesgericht (OLG) Naumburg (derzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe), zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH) gewählt.
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Am 20. Dezember 2025 jährt sich der Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt zum ersten Mal. Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, und die Landesopferbeauftragte, Dr. Gabriele Theren, erinnern an die Opfer und ihre Angehörigen.
Sachsen-Anhalts…
Birgit Neumann-Becker ist mit der Ehrennadel des Landes-Sachsen-Anhalt geehrt worden. Im Auftrag von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wurden die Ordensinsignien und die Verleihungsurkunde durch Franziska Weidinger, Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt,…
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