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Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

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31.08.2021
022/2021

Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt

Über acht Millionen Verfahren in 30 Jahren

Magdeburg. Nach der friedlichen Revolution im Jahr 1989 sah der zur Wiedervereinigung Deutschlands geschlossene Einigungsvertrag von 1990 für den Bereich der Strafrechtspflege die Auflösung der bisherigen Bezirks- und Kreisstaatsanwaltschaften vor. Am 22. Juli 1991 regelte das Ministerium der Justiz…

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23.08.2021
019/2021

Veranstaltung im Rahmen des Festjahres „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“

Tagung würdigt berühmte jüdische Juristen aus Sachsen-Anhalt

Magdeburg. Jüdische Juristen, deren berufliche Laufbahn auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt begann, haben Spuren in der deutschen Rechtsgeschichte hinterlassen und internationale Geschichte mitgestaltet. Ihr Wirken in das Bewusstsein der heute tätigen Juristinnen und Juristen sowie der…

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Magdeburg. Justizstaatssekretär Dr. Dr. h. c. Josef Molkenbur hat am Mittwoch jungen Nachwuchskräften im Rahmen einer Feierstunde im Ministerium für Justiz und Gleichstellung ihre Ernennungsurkunden überreicht. Bei den neuen Kolleginnen und Kollegen handelt es sich um 23 Obersekretäranwärterinnen…

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02.07.2021
017/2021
Magdeburg. Ab dem 12.Juli startet in Sachsen-Anhalts drei Vollzugsanstalten und in der Jugendanstalt eine Corona-Impfaktion für alle Gefangenen. Das Sozialministerium stellt dafür zunächst 1.500 Impfdosen der Firma Moderna zur Verfügung. Bei einer unterstellten Impfbereitschaft von 85 Prozent kämen…

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Magdeburg. Alexander Landeck ist am Freitag zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts Halle ernannt worden. Justizministerin Anne-Marie Keding, die dem 52jährigen Juristen die Ernennungsurkunde überreichte, wünschte ihm viel Erfolg in seinem neuen Amt.  Der 1968 in Merseburg geborene Alexander Landeck…

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24.06.2021
015/2021

Konferenz der Gleichstellungsministerinnen/Keding:

Frauen in der EU nicht gut genug gegen Gewalt geschützt

Magdeburg. Sachsen-Anhalts Gleichstellungsministerin Anne-Marie Keding sieht Frauen in der Europäischen Union nicht ausreichend vor Gewalt geschützt. Sie sagte am Donnerstag zum Abschluss der diesjährigen Hauptkonferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und-minister (GFMK), Deutschland…

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17.06.2021
014/2021
Magdeburg. Die jetzt zu Ende gegangene diesjährige Konferenz der Justizministerinnen und –minister (JuMiKo) wurde pandemiebedingt erneut virtuell ausgetragen.  Ausrichter der 92. Konferenz war Nordrhein-Westfalen. Sachsen-Anhalts-Justizministerin Anne-Marie Keding sagte zum Abschluss der Konferenz…

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Magdeburg. In einer ganztägigen Online-Konferenz beschäftigten sich heute mehr als 100 Teilnehmende mit der Frage, wie die Digitalisierung unserer Gesellschaft so gestaltet werden kann, dass alte Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten in den Geschlechterverhältnissen nicht in neuer Form reproduziert…

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Magdeburg. In Sachsen-Anhalt wird nach den beiden vorhergehenden Semestern auch das laufende Sommersemester 2021 nicht auf den sogenannten „Freischuss“ angerechnet. Dies hat Justizministerin Anne-Marie Keding auf Vorschlag des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes entschieden.  Nach Kedings…

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Magdeburg. Sachsen-Anhalts Bürgerinnen und Bürger sollen Notardienstleistungen auch künftig ohne übermäßige Wartezeiten oder lange Wege in Anspruch nehmen können. Justizministerin Anne-Marie Keding sagte dazu am Montag: „Es reicht nicht aus, wenn die Ballungszentren ausreichend mit Notariaten…

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Magdeburg/Raßnitz. In der Jugendanstalt Raßnitz hat sich am Montag am späten Vormittag ein Untersuchungsgefangener das Leben genommen. Der 21jährige Syrer strangulierte sich in seiner Zelle. Trotz der eingeleiteten Wiederbelebungsversuche konnte der Arzt nur noch den Tod feststellen.  Der Mann saß…

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Magdeburg. Justizministerin Anne-Marie Keding hat sich heute einen Eindruck von den in dieser Woche stattfindenden Corona-Schutzimpfungen in Sachsen-Anhalts vier Justizvollzugseinrichtungen gemacht. Bei einem Besuch in der JVA Volkstedt sagte sie, sie freue sich über die hohe Zahl an…

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Magdeburg. Ab kommender Woche beginnen Corona-Schutzimpfungen für die Bediensteten in den vier Justizvollzugseinrichtungen des Landes sowie für Gefangene, die aufgrund von Alter und Vorerkrankungen eine Impfberechtigung besitzen. Sozialministerin Petra Grimm-Benne sagte am Montag: „Die intensiven…

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Magdeburg/Dessau-Roßlau. Sandra Herzog ist am Freitag zur Direktorin des Sozialgerichts Dessau-Roßlau ernannt worden. Justizministerin Anne-Marie Keding überreichte Frau Herzog in Magdeburg die Ernennungsurkunde und wünschte ihr viel Erfolg in ihrer neuen Tätigkeit, die sie Ende April aufnehmen…

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Magdeburg. Hans-Jürgen Diederichs, bis 2003 Präsident des Landgerichts Dessau, ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Er stand seit 1991 in den Diensten des Landes Sachsen-Anhalt, davon elf Jahre als Präsident des Landgerichts. Justizministerin Anne-Marie Keding würdigte Diederichs als einen…

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05.03.2021
005/2021

Gleichstellungsministerin Keding zum Internationalen Frauentag

„Elternzeit sollte auch Väterzeit sein“

Magdeburg. Auch am 8. März, dem Internationalen Frauentag, werden sich viele Mütter um den Nachwuchs kümmern, während die Väter arbeiten gehen. Die Frauen sind in Elternzeit, die für die meisten Männer oft nur zwei Monate dauert. Das reicht als Voraussetzung, damit die junge Familie den maximal…

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22.02.2021
004/2021
Magdeburg/Halle. Ein 26jähriger Gefangener hat sich in der Nacht zum Sonnabend in der Justizvollzugsanstalt Halle (Roter Ochse) das Leben genommen. Bedienstete fanden ihn am Sonnabendmorgen stranguliert auf. Unverzüglich eingeleitete Wiederbelebungsmaßnahmen blieben ohne Erfolg.  Der Gefangene…

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Magdeburg. In Sachsen-Anhalt wird das laufende Wintersemester 2020/2021 nicht auf den sogenannten „Freischuss“ angerechnet.  Dies hat Justizministerin Anne-Marie Keding auf Vorschlag des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes entschieden. Diese Regelung galt auch schon für das Sommersemester…

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15.02.2021
003/2021
Magdeburg. In der Justizvollzugsanstalt Burg hat in der Nacht zum Montag ein 35jähriger Gefangener Suizid durch Strangulation begangen. Ein Bediensteter entdeckte den leblosen Mann beim morgendlichen Kontrollgang. Der seit 2019 einsitzende Gefangene verbüßte mehrere Haftstrafen wegen Diebstahls,…

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Magdeburg/Zeitz. Der langjährige Direktor des Amtsgerichts Zeitz, Ernst-Wilhelm Schulze, ist Ende Januar in den Ruhestand getreten. Der 65jährige Jurist war seit November 2012 Direktor des Amtsgerichts. Justizministerin Anne-Marie Keding dankte Schulze für seine Arbeit im Dienst der Justiz des…

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Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz

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