Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 051/04

Magdeburg, den 6. Dezember 2004

Justizminister Becker erlässt Weihnachtsamnestie - 87 Gefangene vorzeitig entlassen

Magdeburg (MJ). Aus Anlass des bevorstehenden Weihnachtsfestes sind in Sachsen-Anhalt bislang insgesamt 87 Strafgefangene vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Anfang Dezember (Stichtag 01.12.2004) waren die acht Justizvollzugsanstalten Sachsen-Anhalts insgesamt mit 2700 Gefangenen belegt.

Strafgefangene, deren Entlassung aus der Haft regulär in die Zeit vom 19. November 2004 bis zum 9. Januar 2005 gefallen wäre, konnten auf Grund der so genannten "Weihnachtsamnestie" bereits am 18. November 2004 zu ihren Familien zurückkehren. "Somit wurden insgesamt 2328 Hafttage nicht vollstreckt, was sechs Jahren, vier Monaten und 18 Tagen entspricht", sagte Justizminister Curt Becker am Montag in Magdeburg. Er betonte, dass die Vollstreckungsbehörden jeden einzelnen Fall mit aller Gründlichkeit geprüft haben.

In den Genuss der Weihnachtsamnestie können Gefangene unter anderem kommen, wenn davon auszugehen ist, dass sie keine weiteren Straftaten begehen werden, sich während der Haftzeit gut geführt haben, ihre Unterkunft und Lebensunterhalt sichergestellt und sie selbst mit der vorzeitigen Entlassung einverstanden sind.

In den Jahren 1998 und 1999 hatte es ebenso wie in Jahren 2002 und 2003 in Sachsen-Anhalt Weihnachtsamnestien gegeben. In den Jahren 2000 und 2001 war in Sachsen-Anhalt darauf verzichtet worden. In diesem Jahr gibt es bis auf Bayern und Sachsen in allen Bundesländern Weihnachtsamnestien.

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