Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 2/03

Magdeburg, den 13. Januar 2003

Initiative Mitteldeutschland - Treffen der Justizminister der Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

Leipzig. Im Zusammenhang mit der "Initiative Mitteldeutschland" haben die Justizminister von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt eine stärkere länderübergreifende Zusammenarbeit vereinbart.

Bei einem Treffen in Leipzig sprachen sich Dr. Karl Heinz Gasser (Thüringen), Dr. Thomas de Maizière (Sachsen) und Curt Becker (Sachsen-Anhalt) am Freitag unter anderem für eine gemeinsame Initiative zur besseren Strafverfolgung der Internet-Kriminalität aus. Außerdem regten die Ressortchefs eine intensivere Zusammenarbeit im Bereich des Strafvollzuges an. Denkbar wäre eine gemeinsame Nutzung des sächsischen Justizvollzugskrankenhauses in Leipzig sowie die Zusammenführung der Aus- und Fortbildung für Justizvollzugsbedienstete. Desweiteren vereinbarten die Minister, die Zusammenlegung von oberen Justizbehörden zu prüfen.

Die Minister waren einig, dass mit der Aufgaben- und Behördenkonzentration erhebliche Einspar- und Synergieffekte zu erreichen sind.

Zu Ihrer Information : Die "Initiative Mitteldeutschland" war Mitte vergangenen Jahres von den Ministerpräsidenten der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ins Leben gerufen worden.

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