Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 45/02

Magdeburg, den 24. September 2002

Sicherheit im Justizvollzug: Razzia in der Jugendanstalt Halle - Spezialkräfte des Justizvollzuges aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen im Einsatz

Magdeburg/Halle (MJ). Mit einer groß angelegten Durchsuchungsaktion haben Spezialkräfte des Justizvollzuges aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen am Dienstag Haft- und Freizeiträume der Jugendanstalt Halle durchsucht. An der mehrstündigen Razzia waren insgesamt rund 100 Justizbedienstete beider Bundesländer sowie Polizeikräfte mit Hunden beteiligt. In der Jugendanstalt Halle verbüßen derzeit 567 jugendliche Gefangene eine Freiheitsstrafe.

Bei der Aktion wurden gefährliche Werkzeuge, Tätowiermaschinen, Symbole verfassungswidriger Organisationen, Kassetten mit rechtsextremer Musik sowie illegal gebrannter Alkohol gefunden. Gefangene, bei denen verbotene Gegenstände gefunden wurden, werden mit Disziplinarmaßnahmen bestraft.

"Mit der unangekündigten Durchsuchung setzen wir ein Zeichen, dass das Einschleusen und der Besitz verbotener Gegenstände in unseren Gefängnissen keine Chance hat. Die Gefangenen dürfen sich diesbezüglich keinesfalls in Sicherheit wiegen", betonte Justizminister Curt Becker. Die Razzia war von den Justizministerien beider Länder vorbereitet worden. Sie ergänzt die Kontrollen, die vom Anstaltspersonal regelmäßig durchgeführt werden.

Der gemeinsame Einsatz mit niedersächsischen Spezialkräften ist der Zweite seiner Art. Im Mai 2000 hatten Bedienstete des "Besonderen Sicherheits- und Revisionsdienstes" Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem "Besonderen Sicherheitsdienst" Niedersachsen die Untersuchungshaftabteilung der JVA Braunschweig durchsucht. "Die länderübergreifende Zusammenarbeit der Spezialkräfte, die insbesondere bei Großeinsätzen notwendig ist, hat sich bewährt. Außerdem dienen solche gemeinsamen Einsätze einem regen Erfahrungsaustausch, der zur Sicherheit in den Anstalten und damit auch zum Schutz der Allgemeinheit beiträgt", fügte der Minister hinzu. Curt Becker dankte sowohl den Einsatzkräften der Polizei als auch den Vollzugsbediensteten aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt für ihren Einsatz und ihr Engagement.

Zu Ihrer Information : Der "Besondere Sicherheits- und Revisionsdienst" des Landes Sachsen-Anhalt besteht seit 1993 und setzt sich aus 38 Bediensteten aller Vollzugsanstalten des Landes zusammen. Die Angehörigen verfügen über eine spezielle Ausbildung und sind mit modernsten technischen Geräten ausgerüstet. Geleitet wird der Dienst von einem Beamten des höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienstes, einem Psychologen und einem Sicherheitsdienstleiter. Zu den Aufgaben der Spezial-Einsatzgruppe gehören z. B. umfassende Durchsuchungen der Vollzugsanstalten des Landes oder die überprüfung sicherheitstechnischer Einrichtungen. Ferner werden die Bediensteten beispielsweise als Begleitschutz bei der Verlegung von besonders gefährlichen oder gefährdeten Gefangenen oder zur Abwendung besonderer Gefahrensituationen im Strafvollzug eingesetzt. Seit 1993 waren die Spezialisten insgesamt 51 Mal im Einsatz.

Rufen Sie mich bei Nachfragen bitte an:

Susanne Hofmeister, Telefon: (0391) 567 - 6235

Impressum:

Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Hegelstr. 40 - 42

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6235

Fax: (0391) 567-6187

Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de