Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 25/02

Magdeburg, den 11. April 2002

Neues Amtsgericht Bernburg eingeweiht- Püchel: Justiz des Landes wird immer moderner

Magdeburg/ Bernburg (MJ). Nach nur zwölfmonatiger Bauzeit ist am Donnerstag das neue Gebäude des Amtsgerichts Bernburg eingeweiht worden. In dem rund 3.000 Quadratmeter großen Gerichtsgebäude befinden sich moderne und funktionale Arbeitsplätze für 50 Bedienstete und drei Gerichtssäle.

In erster Linie vermittelten zwar die Menschen, die in den Gerichtsgebäuden Entscheidungen treffen, Vertrauen in die Justiz, sagte Justizminister Manfred Püchel (SPD) bei der feierlichen Schlüsselübergabe. Jedoch stelle auch eine offene und freundliche Gestaltung der Gebäude die Justiz als bürgernahe und transparente Einrichtung des Staates dar. Der Minister verwies darauf, dass die Justiz in Sachsen-Anhalt seit der Wende 250 Millionen Euro in Neu- und Umbauten investiert hat.

Deutliche Veränderungen und Fortschritte gebe es jedoch nicht nur bei Bauvorhaben. "In Sachsen-Anhalt hat die Justiz schon seit Jahren die Herausforderungen einer Modernisierung angenommen und eine dynamische Entwicklung fortgesetzt", betonte der Minister. Belege dafür seien technische Innovationen und betriebswirtschaftliche Steuerungselemente. "Bei engen Haushaltsspielräumen muss die Justiz finanzielle Mittel effektiver nutzen", fügte der Minister hinzu. Nur dadurch könne sie ihre Handlungsfähigkeit für den Rechtsstaat erhalten und ausbauen.

Als Beispiele für die weitere Modernisierung der Justiz nannte der Minister den Start des Elektronischen Mahnverfahrens, das Sachsen-Anhalt als erstes ostdeutsches Bundesland im letzten Monat eingeführt hatte. Ein weiterer Meilenstein sei die flächendeckende Einführung des elektronischen Grundbuchs bis Ende des Jahres sowie das Pilotprojekt "Kataster-online". Mit beiden Projekten werden Eintragungen künftig deutlich schneller vorgenommen. Auch die Einsicht in Grundbuch- und Katasterakten könne so unproblematisch und ohne bürokratische Hürden erfolgen. Somit werde die Effizienz von Grundbuch- und Katasterverwaltung weiter gesteigert.

Weitere Beispiele für die Optimierung der Arbeit der Justizbehörden in Sachsen-Anhalt sind Püchel zufolge die Kosten- und Leistungsrechnung, die Reformierung der Personalbedarfsberechnung sowie verstärkte Untersuchungen von Organisationsabläufen.

Diese neuen Steuerungsmethoden würden vor allem zu größerer Transparenz innerhalb der Justizverwaltung führen. Durch weitere Verfahrensverkürzungen würden auch die Bürger des Landes von der gestiegenen Effizienz der Justizbehörden profitieren.

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