Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 005/06

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 005/06

Magdeburg, den 26. Januar 2006

Justizminister Becker:

Gefängnisse sind nicht mangelhaft - Mitarbeiter leisten gute Arbeit

Magdeburg (MJ). Justizminister Curt Becker betonte heute erneut, dass die

Sicherheit der Justizvollzugsanstalten im Land gewährleistet ist. ¿Unsere

Gefängnisse sind nicht mangelhaft, denn das würde bedeuten, dass über 1370

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schlechte Arbeit leisten. Das Gegenteil ist

der Fall¿, so der Justizminister. Ein deutliches Anzeichen dafür sei, dass in

den letzten drei Jahren bei einem jährlichen Durchlauf von ca. 6000 Gefangenen

nur eine Entweichung (2004) zu verzeichnen war.

¿Wir haben durch konsequentes Handeln eine positive

Entwicklung in Gang gesetzt und sind auf dem richtigen Weg¿, so der Minister.

¿Die Rotation der Anstaltsleiter war ein wichtiger Schritt, um in den Anstalten

die Verantwortungsbereiche neu zu strukturieren und auch das Klima innerhalb

der Anstalten zu verbessern¿, so Becker. Durchgeführte Beförderungsmaßnahmen

und Angebote wie bspw. Supervision tragen zu einer Motivationssteigerung der

Beamten bei.

Auch der heute in der Presse zitierte vertrauliche Bericht

sei Teil eines Strukturwandels in den Justizvollzugsanstalten. Becker selbst

hatte nach dem Aufdecken eines kriminellen Netzwerkes in den Anstalten

Naumburg, Volkstedt und Halle I im Dezember 2004 eine unabhängige Kommission

eingesetzt. Diese hat in den Anstalten die vorhanden Kommunikations- und

Sicherheitsstrukturen untersucht und hierüber im November 2005 ihren Bericht

dem Minister vorgelegt. Anschließend hat sich der Ausschuss für Recht und

Verfassung ausführlich mit dem Papier befasst. Aus Sicherheitsgründen wird der

Bericht vertraulich behandelt.

Viele Aussagen des Berichtes sind inzwischen überholt.

Schnell abzustellenden Sicherheitsmängeln wurde durch Investitionen in die

technische Ausstattung als auch durch die Veränderung von Abläufen bspw. bei

der Besuchsdurchführung begegnet. Erarbeitet wird auch ein neuer

Vollstreckungsplan, durch den die Verteilung der Gefangenen verändert wird und

die Sicherheit erhöht werden kann.

Dass die bauliche Situation in einigen Haftanstalten, die

zum Teil aus der Kaiserzeit stammen, nur bedingt gut ist, ist allgemein

bekannt. Alle bisherigen Landesregierungen haben dies erkannt und deshalb in

den letzten 15 Jahren zirka 180 Millionen Euro investiert. Der Beschluss der

Landesregierung und des Landtages, eine neue Haftanstalt mit 650 modernen

Haftplätzen zu schaffen, ist ein klares Bekenntnis dafür, dass man um die

derzeitige Situation weiß und diese abstellen will.

¿Darüber hinaus haben wir uns entschlossen, eine

Kommission einzurichten, die jede Anstalt einmal jährlich auf den

Sicherheitszustand überprüft und dem Ausschuss für Recht und Verfassung darüber

berichtet¿, so Becker.

Rufen Sie mich bei

Nachfragen bitte an:

Sandra Littmann, Telefon: (0391) 567 - 6235

Impressum:

Ministerium der Justiz

des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Domplatz 2 - 4

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6235

Fax: (0391) 567-6187

Mail:

presse@mj.sachsen-anhalt.de