Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 010/06

Ministerium der Justiz -

Pressemitteilung Nr.: 010/06

Magdeburg, den 9. Februar 2006

Justizminister Curt Becker

eröffnet Fachtagung und referiert über die strafrechtliche Aufarbeitung von

NS-Verbrechen

Magdeburg/Wustrau (MJ). Unter dem Titel ¿Die Deutsch-Deutsche Einigung und

ihre Folgen¿ steht eine Fachtagung, die das Ministerium der Justiz

Sachsen-Anhalt in dieser Woche an der Richterakademie in Wustrau durchführt.

Justizminister Curt Becker begrüßte die 37 Teilnehmerinnen und Teilnehmer heute

und erinnerte mit einem Vortrag an die ¿Bedeutung der strafrechtlichen

Aufarbeitung von NS-Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland und in der

DDR¿.

Becker, der früher als Staatsanwalt bei der Zentralen

Stelle zur Aufklärung von NS-Gewaltverbrechen in Ludwigsburg gearbeitet hat,

zeigte in seinem Vortrag an zahlreichen Beispielen auf, wie unterschiedlich in

den beiden deutschen Staaten mit der Aufklärung von Verbrechen aus der NS-Zeit

umgegangen wurde. Während bis 1948 die Verfolgung dieser Verbrechen in beiden

Teilen des Landes eher durch Zufallsprinzip erfolgte, wurde in der ¿alten¿

Bundesrepublik durch die Zentralstelle eine Einrichtung geschaffen, die systematisch

nationalsozialistische Gewaltverbrechen verfolgte. Eine ähnlich systematische

Aufarbeitung sei in der ehemaligen DDR nicht erfolgt. Zudem seien entsprechende

Ermittlungen politisch instrumentalisiert und durch das MfS mitbestimmt worden.

Eine Woche lang werden sich die Teilnehmerinnen und

Teilnehmer der Tagung mit zahlreichen Themen die deutsch-deutsche Einigung

betreffend befassen. Neben verfassungsrechtlichen Erörterungen wird über den

Rechtsalltag in der DDR referiert werden. Die Strafverfolgung des SED-Unrechts

ist ebenso Thema wie eine Debatte über Werte und Normen der zusammen gekommenen

Länder.

Zur Information: Die Deutsche Richterakademie ist eine Gemeinschaftseinrichtung

des Bundes und der Länder. Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und

Staatsanwälte aller Bundesländer werden in Wustrau weiter gebildet.

Impressum:

Ministerium der Justiz des Landes

Sachsen-Anhalt

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