Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Normal

0

21

false

false

false

DE

X-NONE

X-NONE

Magdeburg

(MJ).

In der Diskussion um Kinderehen hat sich Sachsen-Anhalts Justizministerin

Anne-Marie Keding für ein generelles Verbot für Eheschließungen von unter

18jährigen in Deutschland ausgesprochen. Die bisher im Eherecht gemachten

Ausnahmen stammten aus einer Zeit, in der die Ehe noch eine Schutzfunktion für

minderjährige Schwangere hatte, sagte die Ministerin am Freitag in Magdeburg. In

Deutschland hätten nichtehelich geborene Kinder keine Nachteile gegenüber

ehelich geborenen Kindern mehr.

Nach derzeitigem Recht kann mit Zustimmung

der Familiengerichte ab 16 in Ausnahmefällen geheiratet werden. Keding: ?Diese

Regelung müssen wir abschaffen. Das sollten wir in der Justizministerkonferenz

in der kommenden Woche auch so diskutieren.?

Keding fordert, im Ausland unter Zwang

geschlossene Ehen von Minderjährigen, die sich jetzt in Deutschland aufhielten,

nicht anzuerkennen. Auch wenn der Altersabstand zwischen den Ehepartnern zu

groß sei, sollten diese Ehen  keine

Gültigkeit haben. Keding: ?Das erfordert natürlich eine Einzelfallprüfung. Aber

davor dürfen wir nicht zurückscheuen, auch angesichts der in Deutschland

überschaubaren Fallzahl.?

Das geltende Recht sieht vor, dass Ehen, die

im Ausland nach dort geltendem Recht wirksam geschlossen wurden, auch in

Deutschland grundsätzlich anerkannt werden. Nur in Fällen, die mit der

deutschen Rechtsanschauung absolut unvereinbar sind, wie etwa Eheschließungen

von unter 14jährigen, werden diese Ehen nicht anerkannt.