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90. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2019

Allgemeines

Jeweils im Frühjahr und im Herbst finden unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo) dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

Die in der Konferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Den Vorsitz der 91. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister im Jahr 2020 hat die Freie Hansestadt Bremen.

Die Termine

Die am 17. und 18. Juni 2020 geplante Frühjahrskonferenz in Bremen wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt.

Herbstkonferenz: voraussichtlich im November 2020