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90. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2019

Allgemeines

Jeweils im Frühjahr und im Herbst finden unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo) dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

Die in der Konferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Im Jahr 2019 hat Schleswig-Holstein den Vorsitz der 90. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister.

Die Termine

Frühjahrskonferenz:  5. und 6. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde
Herbstkonferenz: 7. November 2019 in Berlin