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92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2021

Allgemeines

Jeweils im Frühjahr und im Herbst finden unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Die Justizministerkonferenz (JuMiKo) dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

Die in der Konferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Den Vorsitz der 92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister im Jahr 2021 hat Nordrhein-Westfalen.

Die Termine

Die Frühjahrskonferenz soll am 16./17. Juni 2021 stattfinden und die Herbstkonferenz ist für den 11. November 2021 geplant.