Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz
Ministerium der Justiz
Gemeinde nimmt Klage zurück - Baubeginn der Jugendanstalt in Raßnitz gesichert
12.01.2000, Magdeburg – 002/2000
- Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz
Magdeburg. (MJ) Die Gemeinde Raßnitz hat gestern ihre Klage gegen den Bau der Jugendanstalt in Raßnitz zurückgenommen. Damit nimmt ein seit 1998 währender Rechtsstreit zwischen der Landesregierung und der Gemeinde Raßnitz sein Ende. Nachdem das Oberverwaltungsgericht bereits im August des vergangenen Jahres einen Eilantrag der Gemeinde Raßnitz gegen den Neubau einer Jugendanstalt abgelehnt hatte, hat sich die Gemeinde jetzt entschlossen das Verfahren in der Hauptsache nicht mehr weiter zu betreiben. "Damit steht dem Spatenstich zum Beginn des Neubaus der Jugendanstalt Raßnitz im April dieses Jahres nichts mehr entgegen", so Justizministerin Karin Schubert (SPD).
In Raßnitz wird eine moderne, nach den neuesten technischen Erkenntnissen gesicherte Jugendanstalt mit 400 Haftplätzen entstehen. Für die Bauzeit werden ca. zwei Jahre veranschlagt, so dass die Anstalt spätestens Mitte des Jahres 2002 in Betrieb genommen werden kann. Die neue Jugendanstalt wird erheblich zu einer Erhöhung der Haftplatzkapazitäten und damit verbunden, zu einer Verbesserung der Haftbedingungen beitragen.
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