Menu
menu

Hinweise zum Umgang der Justiz mit dem Coronavirus

Allgemeine Hinweise

Die Corona-Pandemie stellt auch Sachsen-Anhalts Justiz vor große Herausforderungen. Oberstes Ziel in allen gesellschaftlichen Bereichen ist es, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das bedeutet für die Zeit der Pandemie auch für den Publikumsverkehr bei Gerichten und Justizbehörden deutliche Einschränkungen. 

Corona-Warn-App

Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie

auf der Seite der Staatskanzlei der Landes Sachsen-Anhalt oder direkt

auf der Seite der Bundesregierung

Newsticker des Justizbereiches

Ältere Meldungen finden Sie im Archiv über diesen Link.

Hinweise des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur Fortbildung

Durchführung der Prüfungen

Die schriftlichen und mündlichen Prüfungen der staatlichen Pflichtfachprüfung der ersten juristischen Prüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung werden weiterhin wie vorgesehen zu den bereits bekanntgegebenen Terminen durchgeführt.

Weitere Informationen zu den Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen werden Ihnen mit der Ladung für die Prüfungen übersandt. Sofern auf Grund der aktuellen Pandemie-Lage zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, werden Ihnen diese rechtzeitig mitgeteilt. Den Fragebogen zur Selbstauskunft, welcher bei jedem Prüfungstermin unterschrieben vorgelegt werden muss, können Sie hier herunterladen

Maßnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften

Auch in der sich verschärfenden Corona-Lage bleiben die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt handlungsfähig. Sie können und werden in allen Rechtsgebieten Entscheidungen treffen. Alle Gerichte und Staatsanwaltschaften haben die entsprechenden Maßnahmen getroffen, um Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können.

Wichtig ist: Besucherinnen und Besucher - mit Ausnahme von Verfahrensbeteiligten und Zuhörern von Verhandlungen - sollten sich stets überlegen, ob sie ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch vortragen und damit einen Gerichtsbesuch vermeiden können. Dadurch reduzieren sie unmittelbare persönliche Kontakte zum Schutz aller.

Unverändert stehen der Schutz aller Angehörigen der Justiz sowie der Besucherinnen und Besucher vor einer Infektion mit dem Corona-Virus im Vordergrund.

Besucherinnen und Besucher aller Dienstgebäude sind aufgefordert,

  • auf einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen zu achten,
  • die allgemeinen Hygieneregeln für richtiges Husten und Niesen sowie für gründliches Händewaschen zu befolgen,
  • eine Maske zu tragen.

Ob eine Maskenpflicht angeordnet wird und welche sonstigen Sicherheitsvorkehrungen mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen vor Ort zu treffen sind, entscheidet die Gerichts- oder Behördenleitung.

Ob eine Gerichtsverhandlung oder ein Anhörungstermin stattfindet, abgesagt oder verschoben wird und welche Regeln im Verhandlungssaal zu beachten sind, entscheidet allein die zuständige Richterin oder der zuständige Richter.

Entsprechende Fragen können also nur das zuständige Gericht oder die zuständige Staatsanwaltschaft beantworten.

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen ist uneingeschränkt möglich. Zum Schutz der Zuhörer und Verfahrensbeteiligten öffentlicher Verhandlungen können die einzuhaltenden Abstandsregelungen jedoch in einzelnen Terminen zur zahlenmäßigen Begrenzung der Zuschauerkapazitäten führen. Den Anweisungen der jeweiligen Sitzungsleitung ist dabei Folge zu leisten.

Personen, die an SARS-CoV-2 erkrankt oder mit dem Virus infiziert sind, dürfen die Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht betreten. Dasselbe gilt für Personen, die sich auf behördliche Anordnung in Selbstisolation zu begeben haben oder unter Quarantäne stehen. Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung, unspezifische Allgemeinsymptome oder Atemwegsprobleme aufweisen, kann der Zutritt zum Dienstgebäude untersagt werden.

Maßnahmen der Justizvollzugsbehörden

„Die Gesundheit der Gefangenen, Untergebrachten und Bediensteten hat für uns oberste Priorität. Um Ansteckungen mit dem Coronavirus wirksam zu verhindern, werden seit dem 1. Oktober 2022 in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt Besuche unter folgenden Rahmenbedingungen durchgeführt:

Besucher in den öffentlich zugänglichen Innenräumen von Justizvollzugseinrichtungen, in denen sich mehrere Personen aufhalten, haben einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dies gilt nicht für

  1. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres
  2. gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit ihnen kommunizieren un
  3. Personen, denen die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes wegen einer Behinderung, einer Schwangerschaft oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise (insbesondere durch plausible mündliche Erklärung, Schwerbehindertenausweis, ärztliche Bescheinigung) glaubhaft zu machen.

Es wird das Tragen einer FFP2-Maske angeraten. Die Regelungen gelten auch für Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten sowie Notaren.

Im Übrigen sind die Regelungen des in jeder Einrichtung vorgehaltenen Hygienekonzeptes (unter anderem Abstandsgebot, Handhygiene, Nies- und Hustenetikette) stringent zu beachten.

Unbenommen davon bitten wir Sie, die in Ihrer Herkunftsregion erlassenen Regelungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Eindämmungsverordnung der jeweiligen Landesregierung, Rechtsverordnungen von Landkreisen und Kreisfreien Städten etc.) zu beachten.“

Weitere Informationen zum Corona-Virus in Sachsen-Anhalt