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Hinweise zum Umgang der Justiz mit dem Corona-Virus

Allgemeine Hinweise

Die Corona-Pandemie stellt auch Sachsen-Anhalts Justiz vor große Herausforderungen. Oberstes Ziel in allen gesellschaftlichen Bereichen ist es, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das bedeutet für die Zeit der Pandemie auch für den Publikumsverkehr bei Gerichten und Justizbehörden deutliche Einschränkungen. 

Corona-Warn-App

Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie

auf der Seite der Staatskanzlei der Landes Sachsen-Anhalt oder direkt

auf der Seite der Bundesregierung

Newsticker des Justizbereiches

Hinweise des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung zur Fortbildung

Fortbildungsveranstaltungen

Landeseigene Fortbildungen des Ministeriums finden wieder statt, allerdings mit einer geringeren Teilnehmerzahl unter Beachtung der Hygienevorschriften.

Die Tagungen der Deutschen Richterakademie werden ab August 2020 mit begrenzten Teilnehmerplätzen durchgeführt.“

Durchführung der Prüfungen

Die schriftlichen und mündlichen Prüfungen der staatlichen Pflichtfachprüfung der ersten juristischen Prüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung werden weiterhin wie vorgesehen zu den bereits bekanntgegebenen Terminen durchgeführt. Diese erfolgen jedoch unter besonderen Schutzmaßnahmen wie beispielsweise Einhaltung eines Mindestabstands, Bereitstellung von Desinfektionsmöglichkeiten und bei den mündlichen Prüfungen auf einen generellen Verzicht auf Zuhörer. Weitere Informationen hierzu können Sie den Hinweisen zu den Corona-Pandemie Schutzmaßnahmen entnehmen. Den Fragebogen zur Selbstauskunft, welcher bei jedem Prüfungstermin unterschrieben vorgelegt werden muss, können Sie hier herunterladen.

Maßnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften

Stand: 25.03.2020 - Link zur Pressemitteilung

Gemäß Erlass des Justizministeriums vom 25.03.20 ist in Gerichtssälen der Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten, sofern dies die räumlichen und örtlichen Gegebenheiten zulassen. Darüber hinaus ist klargestellt worden, dass die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gericht ein Unterschreiten des Mindestabstandes zulässt.

Durch diese Regelung soll verhindert werden, dass insbesondere Strafverfahren mit einer Vielzahl von Beteiligten an den räumlichen Gegebenheiten der Gerichte scheitern. Die Entscheidung, welche Verfahren verhandelt werden und wie die Sicherheit aller Beteiligten im Gerichtssaal gewährleistet wird, obliegt aber der Verantwortung des jeweiligen Vorsitzenden, der darüber in richterlicher Unabhängigkeit entscheidet.

Stand: 17.03.2020 - Link zur Pressemitteilung

Besucher sollten die Gerichte und Staatsanwaltschaften nur betreten, wenn Sie zu einem Termin geladen sind oder ein unaufschiebbares Anliegen haben, das nicht telefonisch oder auf elektronischem Weg übermittelt werden kann.

In Gerichtsverhandlungen, die in der nächsten Zeit stattfinden, bleibt die Öffentlichkeit gewahrt. Potentiellen Zuhörern, die nach Auffassung der Einlasskontrolle aus gesundheitlichen Gründen nicht das Gebäude betreten sollten, wird der Zugang verwehrt.

Auf Grund fachlicher oder lokaler Besonderheiten kann es Abweichungen zu den allgemeinen Handlungsempfehlungen geben. In welchem Umfang Gerichtstermine stattfinden, liegt in der Entscheidungshoheit der Gerichte.

Informieren Sie sich daher in jedem Fall auch auf den Internetseiten Ihres Gerichtes oder Ihrer Staatsanwaltschaft.

Maßnahmen der Justizvollzugsbehörden

In Sachsen-Anhalts Justizvollzugsanstalten sind ab dem 25. Mai 2020 wieder Besuche möglich. Die aus Infektionsschutzgründen zunächst sehr eingeschränkten Besuchsmöglichkeiten sind seit dem 13. Juli 2020 in einem weiteren Schritt gelockert worden: So dürfen neben Verwandten auch wieder Freunde und Bekannte zu Besuch kommen, allerdings beschränkt auf zwei Besucher. Zusätzlich ist ein Kind zum Besuch zugelassen. Allerdings gelten diese gelockerten Besuchsbestimmungen nur unter der Maßgabe, dass die baulichen Gegebenheiten der jeweiligen Einrichtung die geltenden Infektionsschutzmaßnahmen auch gewährleisten können.

Wo es möglich ist, haben auch die Werkstätten Zug um Zug den Betrieb wieder aufgenommen. Behandlungsmaßnahmen (zum Beispiel Suchtpräventionen) laufen wieder an. Ebenso werden die Möglichkeiten zum Sport treiben im Freien erweitert. Die Sporthallen bleiben weiterhin geschlossen.

Weitere Infos in der Pressemitteilung über diesen Link

Maßnahmen der Jugendarrestanstalt Halle

Die Jugendarrestanstalt in Halle (Saale) ist seit dem 1. Juli 2020 wieder geöffnet. Dazu wurde ein Hygienekonzept erarbeitet, nach dem der Arrestvollzug unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln mit einer reduzierten Belegung den Betrieb wieder aufnehmen kann.

Weitere Informationen zum Corona-Virus in Sachsen-Anhalt